Rheinland-Pfalz: CDU-Fraktion zu Besuch

Foto: LWK Rheinland-Pfalz
Der Sitzungssaal im Haus der Landwirtschaftskammer war voll besetzt. Die Landtagsfraktion der CDU, an der Spitze die Vorsitzende Julia Klöckner, MdL, war nahezu vollständig und mit zahlreichen Mitarbeitern angereist, um sich über Landwirtschaft und Weinbau zu informieren.
Am Nachmittag besuchten die Abgeordneten in sechs Gruppen landwirtschaftliche und weinbauliche Betriebe und sprachen mit den Unternehmern.
Für die Diskussion am Vormittag hatte der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion Hans-Jürgen Bracht, MdL auch die Bauernverbände eingeladen. Der Bauernverband Rheinland-Nassau war durch seinen vor kurzem neu gewählten Präsidenten Michael Horper in Begleitung der stellvertretenden Geschäftsführerin Karin Bothe vertreten. Der Bauernverband Rheinland-Pfalz Süd war vertreten durch seinen Vizepräsidenten und Präsidenten des Weinbauverbandes Rheinhessen Ingo Steitz und durch die neue Hauptgeschäftsführerin Andrea Adams.
Präsident Norbert Schindler, MdB, als Vertreter der Hausherren des Hauses der Landwirtschaft begrüßte Julia Klöckner, den Vizepräsidenten des rheinland-pfälzischen Landtages und lokalen Abgeordneten Heinz-Hermann Schnabe und die weiteren Fraktionsmitglieder.
„Wir, die Vertreter der Bauern und Winzer, wollen Ihnen unsere Standpunkte zu anstehenden politischen Fragen, unsere Anforderungen an Schule, Beratung und Versuchswesen und zu den Aufgaben der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz und deren Finanzierung vermitteln. Es ist gut, wenn sich nicht nur die Abgeordneten vor Ort informieren, die das Spezialgebiet betreuen, sondern sich alle ein unmittelbares Bild zu einem wichtigen Politikbereich machen“, so Präsident Schindler.
Gesellschaftliche Anforderungen
Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner machte deutlich, dass Landwirtschaft und Weinbau in Rheinland-Pfalz große Bedeutung zukommt und deshalb in der Arbeit der CDU-Fraktion einen wichtigen Schwerpunkt bilden. Berufsstand und Politik müssten sich mit den gesellschaftlichen Anforderungen an Landwirtschaft und Weinbau auseinandersetzen.
Die Präsidenten der Kammer und der Bauernverbände beklagten angesichts der Herausforderungen, vor denen die Betriebe stehen, den Abbau von Beratungs- und Versuchswesen an den Dienstleistungszentren Ländlicher Raum. Hingewiesen wurde auch auf die Notwendigkeit, die landwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen personell aufzustocken und junge Leute nachzuführen. „Die Landjugend hat bei ihrem parlamentarischen Abend den Unterrichtsausfall deutlich aufgezeigt. Hier muss Abhilfe geschaffen werden“, war eine zentrale Forderung an die Politiker.
Präsident Schindler und Direktor Schnabel erläuterten den Abgeordneten die Aufgaben der Landwirtschaftskammer. Sie machten auch auf die Unterfinanzierung wichtiger Aufgaben, besonders auch im Aufgabenbereich berufliche Aus- und Weiterbildung, aufmerksam. „Das Land gewährt der Kammer für die Pflichtaufgaben seit Jahren einen Zuschuss von 874 000 Euro, der nie der Personal- und Sachkostensteigerung im öffentlichen Dienst angepasst worden ist. Im Gegenteil, der Zuschuss wurde sogar im Jahr 2002 von ursprünglich 1 074 000 Euro auf den genannten Betrag gekürzt“, beklagten Schindler und Schnabel. Die Kammer fordert vom Land eine deutliche Anhebung des Betrages und die jährliche Anpassung an die Lohn- und Sachkostensteigerung.
LWK